Am 4. und 5. Mai 2026 stand Armenien im Mittelpunkt des EU-Geschehens: Es wurde ein EU-Armeniengipfel abgehalten (am 5. Mai 2026), außerdem fand in der armenischen Hauptstadt Eriwan das diesjährige Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) statt (4.Mai 2026).
Der EPG gehören die 27 EU-Mitgliedsstaaten an, weitere 17 nicht-Mitgliedsstaaten, darunter Armenien, Aserbaidschan und die Türkei. Dazu geladen waren Kanada, die NATO, der Europarat und weitere Organisationen wie die OSZE. Die EPG geht auf eine Anregung des französischen Präsidenten aus dem Jahr 2022 zurück.
Der EU-Armenien Gipfel zeitigte eine gemeinsame Erklärung, in der der Gipfel als „historischer Meilenstein“ in den gegenseitigen Beziehungen hervorgehoben wird. Zweifellos stellen beide Gipfel eine starke Anerkennung der Reformbemühungen des armenischen Regierungschefs Paschinjan dar, der sich zudem intensiv für einen Friedensschluss mit Aserbaidschan einsetzt. Der EU-Armeniengipfel schließt an die 2025 vereinbarte Strategische Agenda für die Partnerschaft zwischen EU und Armenien sowie an das bereits 2021 geschlossene Abkommen CEPA über eine verstärkte Zusammenarbeit an.
In der Erklärung vom 5. Mai heißt es weiter: „The EU reaffirms its steadfast commitment to further strengthen its relations with Armenia and to support Armenia’s sovereignty, resilience, and comprehensive reform agenda, based on the respect for democracy, human rights, fundamental freedoms and the rule of law, as well as its long-term development, by bringing Armenia and its people closer to the European Union. The EU also supports Armenia’s willingness to intensify the bilateral partnership through sectoral integration and rapprochement with the EU acquis. […] We acknowledge Armenia’s commitment to build a deep and sustainable democracy.“
Beide Seite wollen sich für die internationale regelbasierte Ordnung auf Grundlage der UN-Charta einsetzen und wollen zu Frieden und Stabilität im südlichen Kaukasus beitragen. Außerdem wurde die Lage der Ukraine und im Nahen Osten diskutiert.
Aus der EU kommen derzeit rund 2,5 Milliarden Euro an Investitionen in Armenien, außerdem wird ein 270 Millionen Euro Plan zur Stärkung der armenischen Resilienz und des Wachstums angesprochen. Die Zusammenarbeit in verschiedenen Sektoren wie Energie, Transportwesen, Digitalität sowie mit Frontex, bei der Drogenbekämpfung etc. soll intensiviert werden. Insgesamt gibt es 44 Artikel, die den Umfang der weiteren Zusammenarbeit behandeln. Das ist nicht wenig!
Die Absicht, Armenien stärker und nachhaltiger als bisher mit der EU zu verbinden, wird deutlich. Man kann nur hoffen, dass diesen Vorhaben mehr Erfolg beschieden ist als im Falle Georgiens, vor allem, dass es für die ganze Region Kooperation statt Konfrontation attraktiver macht. Ausdrückliches Ziel ist es Armenien an den „Besitzstand der EU“, also an Recht und Normen der EU näher heranzubringen, was perspektivisch in einer Mitgliedschaft enden kann.
Das EPG-Treffen wurde unter das Motto „Die Zukunft gestalten: Einheit und Stabilität in Europa“ sowie unter die Schlagwörter von „Connectivity, Energy, Democratic Resilience“ gestellt, die auch im EU-Armenien-Dokument eine wichtige Rolle spielen.
Die EPG fasst keine Beschlüsse, aber diskutiert aktuelle Themen und Konflikte, was angesichts der sehr unterschiedlichen ideologischen Ausrichtungen der teilnehmenden Regierungsvertreter*innen schon für sich genommen wichtig ist. Emmanuel Macron hob in seinem Statement vor der Presse hervor, dass mit dem EPG-Treffen Europa zeige, dass es sich um seine Sicherheit selber kümmere.
Hinzuzufügen wäre, dass die Präsenz Kanadas beim EPG-Treffen mindestens symbolisch die enger werdende Nähe zwischen Europa/EU und Kanada ausdrückt, die sich in Carneys Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos implizit abgezeichnet hatte.
Armenien ist zu wünschen, dass der Doppel-Gipfel Mut macht und dem Land einen Energieschub gibt, der bei der Überwindung der internen Konflikte hilft. Keineswegs aber ist nun alles gut, dazu braucht es besonders die Türkei und Aserbaidschan und auf deren Seiten aufrichtige Absichten.
Weiterer Artikel zu Armenien im Europablog: 24. April – Gedenken an den Genozid an den Armenier*innen
Das Buch von Wolfgang Schmale (Mein Europa. Reisetagebücher eines Historikers. Wien: Böhlau Verlag 2013), das dem Europablog mit seinem Europa-Tagebuch voranging, enthält ein Kapitel zu Armenien: „Der Ort, wo viele Pfirsichbäume wachsen“, S. 45-71.
Reisen in Armenien und Nachbarländern: Luys-Arm LCC. Tours in Armenia
Titelfoto: Hakob Markosyan