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Emmanuel Macron, neuer französischer Staatspräsident
In Frankreich hat Emmanuel Macron am 7. Mai 2017 die Präsidentschaftsstichwahl in aller Deutlichkeit gewonnen (Hochrechnung 21h: 65,8%; End-Ergebnis 66,1%). Die Verliererin, Marine Le Pen, hat wenige Minuten nach Veröffentlichung der ersten Hochrechnung vor ihren AnhängerInnen ein Statement abgegeben und mit Blick auf die Parlamentswahlen im Juni einen Umbau und eine Umbenennung ihrer Partei angekündigt. weiterlesen
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Emmanuel Macron und Marine Le Pen in der Fernsehdebatte
Am 3. Mai 2017 saßen sich Emmanuel Macron und Marine Le Pen in der einzigen Fernsehdebatte zwischen nur den beiden KandidatInnen vor der Stichwahl am 7. Mai 2017 gegenüber. Die Fernsehdebatte war erhellend, niemand wird sagen können, nicht gewusst zu haben, wen sie oder er gewählt haben wird. weiterlesen
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Die Türkei nach dem Referendum vom 16. April 2017
Ab wann ist die Entfremdung von Europa und der Aufbau der Diktatur in der Türkei soweit gediehen, dass das Mantra europäischer PolitkerInnen, die Türkei sei ein notwendiger geopolitischer Partner, sich von selbst erledigt hat? weiterlesen
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CEU – #IstandwithCEU
The Hungarian legislation on CEU targets a free institution that is an important part of the Hungarian and international scientific community. weiterlesen
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Kulturgeschichte und Zukunft der Europäischen Union: je mehr Europa desto besser?!
Von Peter Pichler Der Text behandelt drei Fragen nach dem „Brexit“-Votum 2016: Was ist die EU? Was ist sie nicht? Was könnte sie werden? Bei Letzterem könnte sich auch die Kulturgeschichte im Blick ändern. weiterlesen
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Das EU-Weißbuch 2017
Die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker hat ein Weißbuch zur Zukunft der EU vorgelegt. Darin werden Errungenschaften, Herausforderungen und mögliche Handlungsszenarien vorgestellt. Es gibt bezeichnende Lücken, manches ist ohne Not verzerrt. weiterlesen
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Die Diskriminierung in der EU nimmt zu
[1] Österreich plant, die Höhe der Familienbeihilfe (=Kindergeld in Deutschland) bei ArbeitnehmerInnen aus EU-Ländern den dortigen Lebensstandards anzupassen. In der Praxis heißt das, die Familienbeihilfe zu senken. Dies diskriminiert EU-BürgerInnen, die im Zuge der Personenfreizügigkeit, eine der vier Säulen des Binnenmarkts, in Österreich arbeiten, während ihre Familie, insbesondere Kinder, im Herkunftsland geblieben sind. [2] Dasselbe weiterlesen
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25 Jahre Vertrag von Maastricht über die „Europäische Union“
Der am 7. Februar 1992 unterzeichnete Vertrag von Maastricht begründete die Europäische Union. Er kann als historische Schlussfolgerung aus dem Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs 1989 interpretiert werden. weiterlesen
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Wie können wir uns wieder als Europäer/in fühlen?
Die Bürger/innen, die Zivilgesellschaft, wurde von der Politik abgehängt und muss nun wieder als treibende Kraft auftreten können und die EU-Reform mitbestimmen. weiterlesen
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Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin
Ich versäume es in Berlin nie, zum Holocaust-Memorial zu gehen. weiterlesen