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Kann Demokratie überhaupt noch im einzelstaatlichen (nationalen) Rahmen praktiziert werden?
Wir haben Donald Trump nicht gewählt und trotzdem bestimmt er über unser Leben in Europa mindestens genauso viel wie die jeweilige eigene Regierung. Das Argument, er sei ja demokratisch gewählt worden, besitzt hier keine Relevanz. weiterlesen
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Frankreich im Niedergang – und Europa mit?
Für die meisten überraschend löste der französische Präsident Emmanuel Macron am Abend der Europawahlen vom 9. Juni 2024 die Nationalversammlung auf. Seitdem haben Spekulationen über seine „wahren“ Motive und die Zukunft Frankreichs und Europas Hochkonjunktur. weiterlesen
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Mehr Demokratie in Europa wagen – sagt Emmanuel Macron in seiner zweiten Sorbonner Europarede
Der französische Präsident Emmanuel Macron hielt am 25. April 2024 eine zweite Europarede an der Sorbonne in Paris. Sie setzt die erste Europarede an der Sorbonne vom 26. September 2017 fort. weiterlesen
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Frieden für die Ukraine
In der Ukraine fordern die Angriffe der Russischen Föderation täglich Menschenleben, in den Städten und Dörfern und an den Fronten. Lebensgrundlagen werden vernichtet, Infrastruktur zerstört, bevorzugt werden zivile Einrichtungen angegriffen. Nichts von all dem, was derzeit politisch zum Thema Frieden verlautbart wird, wird der Situation gerecht, sondern vermittelt vielmehr den Eindruck des Zynismus. weiterlesen
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Nach zwei Jahren Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine: Hat die EU nun eine Strategie?
Nach zwei Jahren Krieg der Russischen Föderation gegegn die Ukraine stellt sich mit Nachdruck die Frage, was die EU dazugelernt hat und ob sie der derzeit unwägbaren Zukunft adäquat entgegentritt. weiterlesen
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Europa und europäische Identität – die Geschichte einer Idee
Über „europäische Identität“ zu sprechen, bedeutet, über etwas zu sprechen, das Länder und Menschen europäisch übergreift. Individuelle, sozialgruppenspezifische, lokale, regionale, nationale und ggf. globale Eigenheiten färben darauf ab. Der Blogeintrag konzentriert sich auf die historischen Rahmengebungen, innerhalb derer sich so etwas wie „europäische Identität“ entwickelt hat. weiterlesen
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Europa 2020 – Eine Bilanz
Kaum ein Jahr hat die Abhängigkeit Europas von globalen Entwicklungen und Gegebenheiten so deutlich hervortreten lassen wie 2020. Covid-19 bürstete die Lebenswelt gegen den Strich. weiterlesen
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EU Rechtsstaatlichkeitsbericht 2020
Erstmals hat die Europäische Kommission 2020 einen Rechtsstaatlichkeitsbericht vorgelegt. Das gesamte Werk umfasst rund 100 Dateien! weiterlesen
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Die Covid-19-Krise und die europäische Rechtskultur
Die Covid-19-Krise hat viele Schwächen auch in der europäischen Rechtskultur freigelegt. weiterlesen