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„Answering the Call of History“ – Rede zur Lage der EU der Präsidentin der Europäischen Union Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament in Straßburg am 13. September 2023
Am 13. September 2023, hat Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission zum letzten Mal in der laufenden Amtszeit ihre Rede zur Lage der EU gehalten. Die geostrategischen Bedrohungen und Herausforderungen, denen sich die EU gegenüber sieht, sind groß, die EU-Kommissionspräsidentin vermittelte den Eindruck, dass sich die gesamte EU inzwischen darauf eingestellt hat und die… weiterlesen
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Die EU erkennt Sklavenhandel und Sklaverei als Verbrechen gegen die Menschlichkeit an
Am 17. und 18. Juli 2023 fand in Brüssel das dritte Gipfeltreffen zwischen den Staaten der EU und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibikstaaten (CELAC) statt. weiterlesen
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On The Relationship Between “European History” And “European Identity” Using The Example Of The “House of European History” (Brussels)
The paths of the positive integration narrative and the paths of critical history and cultural studies have constantly crossed, but there has long been a lack of an institutional structure, a place, a site where European history was put up for discussion for the public of citizens. This location has been a given since its… weiterlesen
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Die historische Bedeutung von Höchst- und Verfassungsgerichten für die Demokratie
Die Gewaltenteilung ist keine Idee, die jemand einmal bei einem guten Glas Bordeaux in einem sehr schönen Anwesen mit einem erholsamen Blick in eine wohlgestaltete Gartenlandschaft hatte, sondern die theoretische Ausformulierung einer Rechts- und Staatspraxis, die sich im Zuge unzähliger politischer und sozialer Konflikte, die zu lösen waren, etabliert hat. Es gibt nichts Praxisrelevanteres in… weiterlesen
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Wir sind alle Ukraine
Emotional betrachtet hätte ein Beitritt der Ukraine zur EU noch dieses Jahr wohl kaum mit großer Ablehnung zu rechnen. Das Bewusstsein dafür, dass ein EU-Beitritt nicht, wie bisher, fast ausschließlich technisch-juristisch durchzuführen ist, sondern eine eminent wichtige emotionale Bedeutung hat, der zu entsprechen ist, dürfte gewachsen sein. Zu hoffen ist, dass dies auch den Balkanstaaten,… weiterlesen
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Europa 2022 – Eine Bilanz
Durchwurschteln, ja, das können wir in der EU; keine Eigenschaft, für die es einen Pokal gibt, aber pragmatisch angesichts des Umstands, dass alle Träume von perfekten Problemlösungen nichts anderes als Träume sind, die niemals Wirklichkeit werden. weiterlesen
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Europa fährt Achterbahn und spielt weiter Kindergarten
Wiederwahl Van der Bellens – Europäische Politische Gemeinschaft – Georgia Meloni & Co. – Schwedendemokraten – Krieg weiterlesen
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Wird die EU den Willen aufbringen, sich tatsächlich zu erweitern? Ukraine, Moldau, Westbalkan, Georgien
Was derzeit in der EU an Geschlossenheit gezeigt wird, ist positiv und lobenswert, aber es ist viel zu wenig. Es braucht echte Veränderung. weiterlesen
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Die EU zwischen „Europäischer Souveränität“ und globaler Verflechtung
Die Banken- und Finanzkrise (ab 2008) machte die Kehrseiten einer weitgehenden Verflechtung der (neo)liberalen Wirtschafts- und Finanzsysteme deutlich. Die damit weniger verflochtenen Systeme wie das Chinas, das von dieser Krise wenig betroffen war, dürften für die Idee, dem westlichen liberalen Modell das vermeintlich erfolgreiche autoritärer Staaten entgegenzustellen, einige Anschubkraft freigesetzt haben. Es hat lange gedauert, weiterlesen
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Zivilstrategie gegen den Krieg
Mariupol gleicht Aleppo, die russische Armee zerstört vorrangig zivile Ziele und begeht permanent Kriegsverbrechen. Um das zu sagen, braucht es keinen Richterspruch, denn im 21. Jahrhundert sitzen wir am Fernseher und schauen im Internet nach und werden sehenden Auges Zeug*innen der Verbrechen. Die Verbrechen sind und werden dokumentiert, viele Menschen beteiligen sich daran, Beweise zu weiterlesen