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Die Diskriminierung in der EU nimmt zu
[1] Österreich plant, die Höhe der Familienbeihilfe (=Kindergeld in Deutschland) bei ArbeitnehmerInnen aus EU-Ländern den dortigen Lebensstandards anzupassen. In der Praxis heißt das, die Familienbeihilfe zu senken. Dies diskriminiert EU-BürgerInnen, die im Zuge der Personenfreizügigkeit, eine der vier Säulen des Binnenmarkts, in Österreich arbeiten, während ihre Familie, insbesondere Kinder, im Herkunftsland geblieben sind. [2] Dasselbe weiterlesen
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25 Jahre Vertrag von Maastricht über die „Europäische Union“
Der am 7. Februar 1992 unterzeichnete Vertrag von Maastricht begründete die Europäische Union. Er kann als historische Schlussfolgerung aus dem Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs 1989 interpretiert werden. weiterlesen
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Wie können wir uns wieder als Europäer/in fühlen?
Die Bürger/innen, die Zivilgesellschaft, wurde von der Politik abgehängt und muss nun wieder als treibende Kraft auftreten können und die EU-Reform mitbestimmen. weiterlesen
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Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin
Ich versäume es in Berlin nie, zum Holocaust-Memorial zu gehen. weiterlesen
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May-Day: Europa zwischen Zukunft und Rückfall in die Zwischenkriegszeit. 17. Januar 2017 – ein Tag zukunftsbestimmender Wahl- und Sprechakte
Der 17. Jänner 2017 war ein denkwürdiger Tag – ein Tag zukunftsbestimmender Sprechakte und einer Wahl – für Europa und die Welt: Um 9h begann im Europaparlament die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten und erbrachte nach rund zwölf Stunden ein Ergebnis. Um 10h verkündete das deutsche Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen NPD. Wenig später hielt der… weiterlesen
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Europa 2016 – eine Bilanz
Der letzte Blogeintrag auf Wolfgang Schmales Europablog fragt nach der Europa Bilanz 2016. Die gewählte Perspektive lautet: „Das 20. Jahrhundert ist nicht zu Ende“. weiterlesen
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Die Idee Europa
Die Idee Europa ist in die Krise gekommen. Der Blogeintrag geht ihrer Geschichte nach und formuliert Wege aus der Krise. weiterlesen
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Donald Trump hilft der EU beim Aufwachen
Über die Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika kann man sich nicht freuen. Allerdings macht sie der EU drastisch klar, dass es Zeit ist, die kindischen Spielchen mit nationalen Eitelkeiten aufzugeben. Sie wird nicht nur wegen des Abdriftens der USA zunehmend auf sich gestellt sein. weiterlesen
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Europäische Demokratie wohin? – Teil II
Die Europäische Demokratie muss für das 21. Jahrhundert fit gemacht werden. Der beste Weg ist ein Ausbau des Wahlrechts für EU-BürgerInnen, die Reform des Wahlrechts zum Europäischen Parlament und die Einführung des Europäischen Referendums. Hierzu muss der EU-Vertrag geändert werden. weiterlesen
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Europäische Demokratie – wohin? Teil I
Polen und Ungarn stehen wegen der Rückentwicklung ihrer Demokratien in der Kritik. Können Bürgerinnen und Bürger wie in der Vergangenheit der europäischen Demokratie trotzdem wieder eine neue Dynamik verleihen? weiterlesen