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25 Jahre Vertrag von Maastricht über die „Europäische Union“

Maastricht Treaty https://europa.eu/european-union/sites/europaeu/files/docs/body/treaty_on_european_union_en.pdf
Datum: 07 Feb 2017
Von: Wolfgang Schmale
Tags: Vertrag von Maastricht
Kommentare: Comments are off

Der am 7. Februar 1992 unterzeichnete Vertrag von Maastricht begründete die Europäische Union. Er kann als historische Schlussfolgerung aus dem Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs 1989 interpretiert werden.

Der Unionsvertrag wurde inzwischen drei Mal geändert: Amsterdam 1997, Nizza 2001, Lissabon 2007 (die Jahresangaben beziehen sich auf die Unterzeichnung). Änderung bedeutet hier Verwässerung.

Der Maastrichter Vertrag bedeutete an Maximum an Europa seit 1945, von der Zeit vor 1945 ganz zu schweigen. Deshalb seien aus Anlass der Unterzeichnung vor 25 Jahren ein paar Passagen aus dem Vertrag zitiert, die für sich selber sprechen.

Präambel: [Die vertragschließenden Parteien, …]

„ENTSCHLOSSEN, den mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften eingeleiteten Prozeß der europäischen Integration auf eine neue Stufe zu heben,

EINGEDENK der historischen Bedeutung der Überwindung der Teilung des europäischen Kontinents und der Notwendigkeit, feste Grundlagen für die Gestalt des zukünftigen Europas zu schaffen,

IN BESTÂTIGUNG ihres Bekenntnisses zu den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und der Rechtsstaatlichkeit,

IN DEM WUNSCH, die Solidarität zwischen ihren Völkern unter Achtung ihrer Geschichte, ihrer Kultur und ihrer Traditionen zu stärken,

IN DEM WUNSCH, Demokratie und Effizienz in der Arbeit der Organe weiter zu stärken, damit diese in die Lage versetzt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben in einem einheitlichen institutionellen Rahmen besser wahrzunehmen,

ENTSCHLOSSEN, die Stärkung und die Konvergenz ihrer Volkswirtschaften herbeizuführen und eine Wirtschafts- und Wahrungsunion zu errichten, die im Einklang mit diesem Vertrag eine einheitliche, stabile Wahrung einschließt,

IN DEM FESTEN WILLEN, im Rahmen der Verwirklichung des Binnenmarkts so­ wie der Stärkung des Zusammenhalts und des Umweltschutzes den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt ihrer Volker zu fôrdern und Politiken zu verfolgen, die gewährleisten, daß Fortschritte bei der wirtschaftlichen Integration mit parallelen Fortschritten  auf anderen  Gebieten  einhergehen,

ENTSCHLOSSEN, eine gemeinsame Unionsbürgerschaft für die Staatsangehörigen ihrer  Länder  einzuführen,

ENTSCHLOSSEN, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu verfolgen, wozu auf längere Sicht auch die Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gehört, die zu gegebener Zeit zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte, und so die Identitat und Unabhängigkeit Europas zu stärken, um Frieden, Sicherheit und Fortschritt  in Europa und in der Welt zu fördern,

IN BEKRÄFTIGUNG ihres Ziels, die Freizügigkeit unter gleichzeitiger Gewähr­leistung der Sicherheit ihrer Bürger durch die Einfügung von Bestimmungen über Justiz und Inneres in diesen Vertrag zu fördern,

ENTSCHLOSSEN, den Prozeß der Schaffung einer immer engeren Union  der Völker Europas, in der die Entscheidungen entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip möglichst bürgernah  getroffen werden, weiterzuführen,

IM HINBLICK auf weitere Schritte, die getan werden müssen, um die europäische Integration  voranzutreiben,

HABEN BESCHLOSSEN, eine Europäische Union zu  gründen […].“

 

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