Das aufgeregte Geschnattere in der EU ist keines detaillierten Kommentars würdig. Zu viele meinen offenbar, dass jetzt der richtige Zeitpunkt sei, die EU-Bürger*innen nach allen Regeln der Kunst für dumm zu verkaufen.
Seit Jahrzehnten begeistert sich die Europaforschung für einen Holzschnitt aus dem frühen 16. Jahrhundert, der die Konturen des Kontinents Europa den Konturen einer Frau angleicht. Nun ist eine neue Urversion in Retz aufgetaucht: 1534 statt 1537.
Die in diesem Blogbeitrag skizzierte Entwicklung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung zeigt, wie wichtig die EU und das Zusammenwirken zwischen EU-Institutionen und Bürger*innen hierfür war und ist.
1979 wurde das Europäische Parlament erstmals direkt von den Bürger*innen gewählt, 2019 konnte somit der runde 40er gefeiert werden. Anders als früher stand dieses Mal bei allen Parteien Europa im Mittelpunkt des Wahlkampfes.
In die Erklärung des Europäischen Rats von Sibiu, 9. Mai 2019, hat sich ein Begriff gemischt, der eigentlich von Theresa May für ihr Land zur Begründung des Brexit herangezogen wurde: "strahlende Zukunft".
Der Brand zerstört – und er legt etwas frei: Die Vielfalt der Motive und Gründe, warum die Millionen von Menschen jahrein jahraus zu Notre-Dame kommen.
Der europäische Raum des Rechts ist eine historische Errungenschaft, die es zu verteidigen gilt. Das hat auch Priorität vor Gedankenspielen mit einer „Neugründung der EU“. Die EU ist wichtig, der Raum des Rechts ist ein Herzstück; damit das so bleibt, müssen die Wahlen wichtig genommen werden.
EU-Wahl 2019: Das Europäische Parlament stellt unter den EU-Institutionen diejenige mit der stärksten demokratischen Legitimation dar. Allein deshalb wäre eine hohe Wahlbeteiligung sehr wünschenswert. Im Detail gibt es viele Gründe. Einer ist die Unionsbürgerschaft.
AKK sagt es, Manfred Weber sagt es, Sebastian Kurz sagt es: European Way of Life. Es handelt sich scheinbar um eine neue Formel, die in den Parteien gängig gemacht wird, die der EVP angehören.